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Wegweisung und Betretungsverbot - Praxis aus Österreich - POLIZEI - Professionell Handeln in Fällen häuslicher Gewalt AVA2

Praxisbeispiel aus Österreich

Das Video zeigt, wie Wegweisung und Betretungsverbot in Österreich durchgeführt werden.

Auch in Deutschland kann die Polizei nach dem Polizeirecht des jeweiligen Bundeslandes den Gewalttäter aus einer Wohnung und dem unmittelbar angrenzenden Bereich verweisen, wenn dies zum Schutz der Bewohner/innen dieser Wohnung erforderlich ist. Sie legt den räumlichen Schutzbereich fest und teilt dem Täter mit, wo er sich nicht mehr aufhalten darf. In den meisten deutschen Bundesländern kann die Polizei den Täter auch vorübergehend in Gewahrsam nehmen, um die Wohnungsverweisung durchzusetzen.

Hält das Vorgehen der Beamten auch der Intervention eines Rechtsanwalts stand? Weggewiesene Personen können Beschwerde einlegen. Bisher waren solche Beschwerden selten und sind nicht durchgegangen. Allerdings müssen die BeamtInnen eine zutreffende Gefahrenprognose getroffen haben.

Gefahrenprognose